Sitzung
SI/HA/13/26
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
21.05.2026
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses am 17.07.2025; Verkauf einer Teilfläche im Industriegebiet Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe aus den Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 16.04.2026

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung der von der Stadt Amberg verwalteten DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Haushaltsjahr 2026 durch die Regierung der Oberpfalz

Beschluss: Kenntnis genommen

002/0035/2026
Ö 1.4
Bekanntgabe; Schulverpflegung am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Amberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 16.04.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Haushalt 2025;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0037/2026
Ö 4
Haushalt 2025;
Jahresergebnisse der Kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Friedhofs- und Bestattungswesen und des Sonderbudgets Betriebshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0038/2026
Ö 5
Haushalt 2026;
Mittelbereitstellung (42.000,- €) für den Betriebshof
Neuanschaffung eines Duplex Universal-Winterdienst-Streuautomaten
(HHSt. 1.7711.9352)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0039/2026
Ö 6
Haushalt 2026 und Finanzplanung 2027 / 2028;
Mittelbereitstellungen (Verpflichtungsermächtigungen) für das Tiefbauamt
„Ausbau Knotenpunkte Siemens“ (Westumgehung Kümmersbruck)
- Straßenbau (HHSt. 1.6383.9502)
- Kanalbau (HHSt. 1.7083.9502)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0040/2026
Ö 7
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen